Von Chuck Freilich und Eldad Shavit
Die schockierende Erklärung von Präsident Trump – dass die Vereinigten Staaten den Gazastreifen in Besitz nehmen, die Umsiedlung von 1,8 Millionen Gaza-Bewohnern in andere Länder unterstützen würden, da es keine tragfähige Alternative gebe, und den Streifen innerhalb von zehn bis 10 Jahren als „Riviera des Nahen Ostens“ wieder aufbauen würden – ist nichts weniger als eine historische Abkehr von jahrzehntelang akzeptierten diplomatischen Konventionen.
Ebenso dramatisch war vielleicht seine Weigerung, eine Stellungnahme dazu abzugeben, ob die USA die israelische Souveränität im Westjordanland anerkennen, und seine Ankündigung, die USA würden innerhalb eines Monats eine offizielle Stellungnahme zu dieser Angelegenheit abgeben.
Die praktischen Hindernisse für den Plan des Präsidenten sind nahezu unüberwindbar: auf Seiten der Palästinenser, insbesondere im Gazastreifen, in der arabischen Welt insgesamt und international.
Sogar innerhalb der Vereinigten Staaten selbst wird es heftigen Widerstand geben. Dabei geht es nicht nur um die Frage der Durchführbarkeit eines riesigen Immobilienentwicklungsprojekts, sondern es berührt auch die grundlegenden Überzeugungen der Palästinenser und der arabischen Welt sowie die bislang festgelegten Prinzipien zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.
Tatsächlich scheint es, als würde der Präsident über den Tellerrand hinausblicken und versuchen, kreative Lösungen für Probleme zu finden, an deren Lösung er mit konventioneller diplomatischer Weisheit jahrzehntelang gescheitert ist.
Doch dieser Schritt, der möglicherweise nicht auf der sorgfältigen Arbeit seiner Mitarbeiter beruhte, scheint vor allem Trumps Überzeugung widerzuspiegeln, dass sein Streben nach einer Rückkehr ins Weiße Haus und die von ihm gezeigte Durchsetzungskraft ihm dabei helfen werden, seinen Willen durchzusetzen und in akzeptierte Politik umzusetzen.
Allerdings birgt die Initiative auch Risiken.
Kurzfristig könnte dies die Umsetzung des Geiselabkommens behindern, und langfristig könnte sein Scheitern die regionale Instabilität noch weiter verschärfen.
Im Gegenteil, es könnte die Parteien auch dazu zwingen, festgefahrene Positionen zu überdenken, das System grundlegend umzukrempeln und vielleicht sogar neue Horizonte zu eröffnen.
Quelle: INSS – Das Institut für nationale Sicherheitsstudien
Was dem palästinensischen Volk widerfährt, ist eine Schande.