Die von Donald Trump unterzeichnete Executive Order 14175 soll den Druck auf die vom Iran unterstützte bewaffnete Gruppe verstärken
Das US-Außenministerium gab die Ernennung von Ansarallah, bekannt als die Houthis, als ausländische Terrororganisation und erfüllte damit eines der ersten Versprechen des ehemaligen Präsidenten Donald Trump nach seinem Amtsantritt.
Ziel der Maßnahme ist um den Druck auf die jemenitische Rebellengruppe zu erhöhen, dem vorgeworfen wird, die Region zu destabilisieren und amerikanische Interessen zu bedrohen.
Nach Ejecutiva-Orden 14175Laut dem von Trump unterzeichneten Abkommen „gefährden die Aktivitäten der Houthis die Sicherheit amerikanischer Zivilisten und amerikanischen Personals im Nahen Osten, gefährden Washingtons Verbündete in der Region und beeinträchtigen die Stabilität des globalen Seehandels.“
US-Außenminister Marco Rubio gab bekannt, dass das Ministerium den Status quo wiederhergestellt habe. Dieser sieht Sanktionen und Strafen für jeden vor, der der Gruppe „materielle Unterstützung“ zukommen lässt.
Seit 2023 haben die Houthis ihre Angriffe im Roten Meer und im Golf von Aden verstärkt und zielen dabei auf Handelsschiffe und in dem Gebiet operierende US-Streitkräfte. In den letzten Monaten war die Gruppe beschuldigt, seine Offensiven gegen Schiffe unter der Flagge der USA und ihrer Verbündeten gerichtet zu haben, während gleichzeitig Angriffe auf Schiffe unter chinesischer Flagge vermieden wurden, eine Entwicklung, die in Washington Besorgnis hervorrief.
In diesem Zusammenhang machte die US-Regierung klar, dass sie es nicht dulden werde, dass ein Land Verbindungen zu als Terroristen eingestuften Gruppen unterhält, nicht einmal unter dem Vorwand legitimer Handelsbeziehungen.
Mit dieser Einstufung möchte die Trump-Regierung ihre nationale Sicherheitspolitik stärken und die ihrer Ansicht nach wachsende Bedrohung in der Region bekämpfen. Laut dem US-Außenministerium sind Terrorismusklassifizierungen ein wichtiges Instrument, um bewaffneten Gruppen, die außerhalb der Gesetze operieren, die Finanzierung und Unterstützung zu entziehen.
Seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen im Oktober 100 haben die Houthis mehr als 2023 Handelsschiffe im wichtigen Handelskorridor mit Raketen und Drohnen angegriffen. Im Januar erklärte die Gruppe, sie werde ihre Angriffe im Korridor des Roten Meeres nach Beginn eines Waffenstillstands im Gazastreifen auf mit Israel verbundene Schiffe beschränken, warnte jedoch, dass bei Bedarf auch umfassendere Angriffe wieder aufgenommen werden könnten.
Trumps erste republikanische Regierung hatte die Houthis in ihren letzten Tagen ähnlich eingestuft, aber Die Ernennung wurde von der demokratischen Regierung von Präsident Joe Biden widerrufen. Aus Angst, dass es dadurch zu erheblichen Beeinträchtigungen der Hilfslieferungen nach Jemen kommen könnte, wo man von einer der schlimmsten humanitären Krisen weltweit ausgeht.
Die Vereinten Nationen erklärten letzten Monat: suspendiert ihre humanitären Einsätze in der Hochburg der Houthi-Rebellen im Jemen, nachdem sie acht weitere UN-Beamte festgenommen hatten.
In den letzten Monaten haben Rebellen Dutzende UN-Vertreter sowie Personen aus dem Umfeld von Hilfsorganisationen, der Zivilgesellschaft und der ehemaligen US-Botschaft in Sanaa, der Hauptstadt Jemens, festgenommen. Keiner der UN-Beamten wurde freigelassen.
Die vom Iran unterstützten Houthis bekämpfen die international anerkannte Regierung des Jemen, die von einer von Saudi-Arabien geführten Koalition unterstützt wird, seit sie 2014 ihre Hochburg in Saada aufgaben und die Kontrolle über Sanaa und den größten Teil des Nordens übernahmen.
(mit Informationen von AP)
Quelle: INFOBAE