Von Tamir Hayman
Die Lösung für die Wiedereröffnung des Grenzübergangs Rafah ist eine sofortige und praktikable Anwendung des „Day After“-Modells, das nun in die Praxis umgesetzt werden kann.
Seine Anwendung in Rafah könnte als erste Anerkennung dafür dienen, dass dies der geeignete Rahmen für die Übertragung der zivilen Kontrolle über die Hamas an eine alternative Regierungsbehörde ist.
Das Modell besteht aus drei Betriebsebenen:
1. Praktische Einsätze vor Ort: Im Fall von Rafah die Stelle, die für die Kontrolle von Fracht, Gepäck und Personen zuständig ist und darüber hinaus befugt ist, deren Ein- und Ausreise zu genehmigen.
2. Regierungsbehörde: Eine bürokratische Regierungsbehörde, die lokal die souveräne und rechtliche Autorität verwaltet. Im Falle des Grenzübergangs Rafah würde ein Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde diese Rolle übernehmen. Was würde dieser Vertreter tun? Nach Angaben der israelischen Regierung würde dies darin bestehen, „die Pässe abzustempeln“, und nach Angaben der Ägypter wäre dies ein Mechanismus ähnlich dem Abkommen von 2005, mit dem die Palästinensische Autonomiebehörde die Grenzübergänge zum Gazastreifen verwaltete.
3. Internationales Kabinett: Arabische und internationale Beteiligung, die den Geldtransfer garantiert, Budgets überwacht, technologische Lösungen bereitstellt und die erforderliche internationale Legitimität umsetzt.
War die Veröffentlichung ein Zufall, ein Leak oder handelte es sich um ein Pilotprojekt zur Erprobung eines Modells, das im gesamten Gazastreifen angewendet werden könnte?
Dies bleibt eine offene Frage.
Auch wenn dies aufgrund des ägyptischen Drucks zufällig geschah, lohnt es sich dennoch, die Wirksamkeit des am Grenzübergang Rafah umgesetzten Modells im Laufe der Zeit zu untersuchen.
Warum?
Einerseits, weil es das einzige Modell ist, das uns keine Illusionen darüber gibt, dass eine neue Palästinensische Autonomiebehörde kommt, die Kontrolle übernimmt, sich organisiert und gegen die Hamas kämpft.
Andererseits handelt es sich um ein Modell, das die Kontrolle über den Gazastreifen nicht in den Händen der souveränen Hamas belässt und jegliche Konkurrenz im zivilen Bereich ausschließt.
Eine wichtige Erinnerung: Sowohl beim Rafah-Übergangsmodell, das derzeit umgesetzt wird, als auch bei allen vorgeschlagenen „Day After“-Modellen liegt die Sicherheitsbehörde zur Analyse von Bedrohungen und zur Verhinderung des Wiederauflebens der Hamas weiterhin in den Händen Israels.
Quelle: INSS – Das Institut für nationale Sicherheitsstudien